{"id":23,"date":"2021-12-02T15:56:23","date_gmt":"2021-12-02T15:56:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.cleverreach.com\/?page_id=23"},"modified":"2026-06-24T10:49:25","modified_gmt":"2026-06-24T08:49:25","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.cleverreach.com\/de-de\/agb\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"

Die CleverReach GmbH & Co. KG (eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Oldenburg in Oldenburg (Oldb) unter HRA 4020, Deutschland\/Germany (weitere Angaben siehe Impressum<\/a>) bietet webbasierte Dienste unter der Websiteadresse \u201ehttps:\/\/www.cleverreach.de\u201c an und betreibt diese. Vertragsparteien sind der Kunde und die CleverReach GmbH & Co. KG (nachfolgend \u201eAnbieter\u201c genannt).<\/p>\n

\u00a7 1 Geltungsbereich<\/b><\/p>\n

    \n
  1. Die jeweils bei Vertragsschluss aktuelle Fassung der Gesch\u00e4ftsbedingungen gilt vorbehaltlich etwaiger \u00c4nderungen f\u00fcr alle gegenw\u00e4rtigen und zuk\u00fcnftigen Rechtsbeziehungen zwischen Anbieter und <\/span>Kunde<\/span>. Gegenbest\u00e4tigungen, Gegenangeboten oder sonstigen Bezugnahmen des <\/span>Kunden<\/span> unter Hinweis auf seine Gesch\u00e4ftsbedingungen wird widersprochen; abweichende Bedingungen des <\/span>Kunden<\/span> gelten nur bei schriftlicher Best\u00e4tigung.<\/span><\/li>\n
  2. \u00c4nderungen bereits vereinbarter Gesch\u00e4ftsbedingungen werden dem <\/span>Kunden<\/span> sp\u00e4testens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform unter Hervorhebung der \u00c4nderungen angeboten. Hat der <\/span>Kunde<\/span> im Rahmen der Gesch\u00e4ftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg genutzt, k\u00f6nnen die \u00c4nderungen auch auf diesem Wege angeboten werden. Die Zustimmung des <\/span>Kunden<\/span> gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der \u00c4nderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn der Anbieter in seinem Angebot besonders hinweisen. Erweiterungen oder Einschr\u00e4nkungen der AGB seitens des <\/span>Kunden<\/span> sind ausgeschlossen.<\/span><\/li>\n
  3. Der <\/span>Kunde<\/span> erwirbt keinerlei Urheberrechte an den Diensten. Der <\/span>Kunde<\/span> ist nicht berechtigt, Teile der Dienste oder den zugrunde liegenden Source-Code zu dekompilieren und\/oder sonst wie les- und nutzbar zu machen.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

    \u00a7 2 Leistungen des Anbieters<\/b><\/p>\n

      \n
    1. Der Anbieter betreibt CleverReach und bietet diese Dienste als SaaS (Software as a Service) an.<\/span><\/li>\n
    2. Der Anbieter erm\u00f6glicht dem <\/span>Kunde<\/span>n mit dieser SaaS-L\u00f6sung Direktmarketing-Nachrichten zu erstellen, zu versenden und zu analysieren. Der Anbieter f\u00fchrt f\u00fcr alle Nachrichten Zustellversuche durch, kann f\u00fcr die erfolgreiche Zustellung aber keine Gew\u00e4hr \u00fcbernehmen, da er nicht die Empf\u00e4ngerseite kontrolliert. Der Anbieter ist lediglich \u00dcbermittler der Nachrichten und nicht verpflichtet, deren Inhalt unter rechtlichen, sachlichen oder sonstigen Gesichtspunkten zu \u00fcberpr\u00fcfen. Der Anbieter ist daher auch nicht f\u00fcr den Inhalt der Nachrichten verantwortlich.<\/span><\/li>\n
    3. Der Anbieter kann die Dienste jederzeit aktualisieren sowie weiterentwickeln und insbesondere aufgrund einer ge\u00e4nderten Rechtslage, technischer Entwicklungen oder zur Verbesserung der IT-Sicherheit anpassen. Er wird dabei die berechtigten Interessen des <\/span>Kunden<\/span> angemessen ber\u00fccksichtigen und den <\/span>Kunden<\/span> rechtzeitig \u00fcber notwendige Updates informieren. Im Falle einer wesentlichen Beeintr\u00e4chtigung der berechtigten Interessen des <\/span>Kunden<\/span> steht diesem ein Sonderk\u00fcndigungsrecht zu.<\/span><\/li>\n
    4. Der Anbieter gew\u00e4hrt allen <\/span>Kunden<\/span> bei Einhaltung der auf der Webseite mitgeteilten Antispam-Regeln f\u00fcr die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht ausschlie\u00dfliches, nicht unterlizenzierbares und nicht \u00fcbertragbares Nutzungsrecht an CleverReach in der jeweils aktuellen Fassung.<\/span><\/li>\n
    5. Die Anbindung des <\/span>Kunden<\/span> an das Internet ist nicht Gegenstand des Vertrages, sondern obliegt im Rahmen der Nutzungsvoraussetzungen dem Verantwortungsbereich des <\/span>Kunden<\/span>.<\/span><\/li>\n
    6. Der Anbieter gew\u00e4hrt eine Gesamtverf\u00fcgbarkeit der Leistungen von mindestens 99 % im Monat am \u00dcbergabepunkt. Der \u00dcbergabepunkt ist der Routerausgang des Rechenzentrums des Anbieters. Als Verf\u00fcgbarkeit gilt die M\u00f6glichkeit des <\/span>Kunden<\/span>, s\u00e4mtliche Hauptfunktionen der Software zu nutzen. Wartungszeiten gelten als Zeiten der Verf\u00fcgbarkeit der Software. F\u00fcr den Nachweis der Verf\u00fcgbarkeit sind die Messinstrumente des Anbieters im Rechenzentrum ma\u00dfgeblich.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

      \u00a7 3 Anmeldung<\/b><\/p>\n

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      1. Vertragsschluss und Nutzungsrecht sind bedingt durch das vollst\u00e4ndige Ausf\u00fcllen der gekennzeichneten Pflichtfelder bei der Anmeldung. Der <\/span>Kunde<\/span> ist verpflichtet, s\u00e4mtliche im Anmeldeformular von ihm genutzten Felder wahrheitsgem\u00e4\u00df und korrekt auszuf\u00fcllen.<\/span><\/li>\n
      2. Nutzungsberechtigt sind nur voll gesch\u00e4ftsf\u00e4hige <\/span>Kunden<\/span> bzw. vom <\/span>Kunden<\/span> zugelassene voll gesch\u00e4ftsf\u00e4hige <\/span>Nutzer<\/span> oder <\/span>solche<\/span>, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Der Kunde haftet in jeder Hinsicht f\u00fcr seine Nutzer.<\/span><\/li>\n
      3. CleverReach ist ausschlie\u00dflich zur Anwendung durch Unternehmer vorgesehen, die Anmeldung durch Verbraucher ist nicht gestattet. Die Entscheidung zur Annahme der Anmeldung zur Nutzung der Dienste bleibt dem Anbieter vorbehalten. Ein Vertrag kommt mit Annahme durch den Anbieter und durch die Wahl eines Tarifes durch den <\/span>Kunden<\/span> zustande.<\/span><\/li>\n
      4. Der <\/span>Kunde<\/span> ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte der <\/span>Kunde<\/span> Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt haben oder diese nutzen, wird er die Zugangsdaten unverz\u00fcglich \u00e4ndern bzw. den Anbieter unverz\u00fcglich in Kenntnis setzen. Die gleiche Verpflichtung trifft vom <\/span>Kunden<\/span> zugelassene <\/span>Nutzer<\/span>. Der <\/span>Kunde<\/span> hat die <\/span>Nutzer<\/span> entsprechend zu informieren und zu verpflichten.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

        \u00a7 4 Entgelt<\/b><\/p>\n

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        1. F\u00fcr individuelle Leistungen des Anbieters, die in der Preisliste nicht aufgef\u00fchrt sind, ist eine gesonderte Vereinbarung \u00fcber das Entgelt zu treffen.<\/span><\/li>\n
        2. Der Anbieter ist berechtigt, die jeweiligen vereinbarten monatlichen Tarife maximal einmal pro Jahr an sich ver\u00e4nderte Marktbedingungen, bei erheblichen Ver\u00e4nderungen in den Ma\u00dfnahmen zur Steigerung der Sicherheit und des Datenschutzes, der Service- und Supportleistungen, Anbietergeb\u00fchren, Personalkosten sowie Steigerung der Kosten zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Software anzupassen. Bei Preiserh\u00f6hungen, die den regelm\u00e4\u00dfigen Anstieg der Lebenskosten nach dem allgemeinen Verbraucherpreisindex \u00fcbersteigen, steht dem <\/span>Kunden<\/span> ein K\u00fcndigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen zu. Dies wird ihm vom Anbieter in diesen F\u00e4llen in Textform mitgeteilt.<\/span><\/li>\n
        3. Der Anbieter stellt dem <\/span>Kunden<\/span> f\u00fcr die zu erbringenden Services eine rechtskonforme Rechnung aus. Die in der jeweils aktuellen Preisliste aufgef\u00fchrten Entgelte sind vorbehaltlich ausdr\u00fccklich anderer Angaben Nettoentgelte. Hinzu kommt die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer.<\/span><\/li>\n
        4. Ger\u00e4t der <\/span>Kunde<\/span> in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die Leistungen sieben Tage nach fruchtloser Zahlungserinnerung einzustellen. Gleichzeitig entstehen sofort Verzugszinsen in H\u00f6he von 9 % \u00fcber dem jeweils g\u00fcltigen Basiszinssatz. Der <\/span>Kunde<\/span> stimmt dem Versand von elektronischen Rechnungen zu. Auf ausdr\u00fccklichen Wunsch des <\/span>Kunden<\/span> werden Rechnungen stattdessen innerhalb der EU auf Papier \u00fcbermittelt.<\/span><\/li>\n
        5. Dem Kunden obliegt die Pflege seiner pers\u00f6nlichen Daten, insbesondere Kontakt- sowie Zahlungsdaten inklusive Einzugserm\u00e4chtigung. Im Falle von \u00c4nderungen hat der Kunde die aktualisierten Daten eigenverantwortlich \u00fcber seinen Kundenaccount einzupflegen. Sofern dem Kunden die Nutzung des Kundenkontos aus technischen Gr\u00fcnden vor\u00fcbergehend nicht m\u00f6glich sein sollte, ist er verpflichtet, dies dem Anbieter unverz\u00fcglich anzuzeigen und die ge\u00e4nderten Daten \u00fcber einen vom Anbieter bereitgestellten alternativen Kommunikationsweg mitzuteilen.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

          \u00a7 5 Teilnahmeregeln<\/b><\/p>\n

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          1. Der Kunde erkl\u00e4rt verbindlich, dass die Nachrichten ausschlie\u00dflich rechtskonform an Empf\u00e4nger des Kunden verschickt werden (z. B. nach Anwendung des Double-Opt-In-Verfahren).<\/li>\n
          2. Der Kunde erkl\u00e4rt, dass er alle f\u00fcr ihn geltenden Datenschutzbestimmungen einh\u00e4lt. Dies ist eine wesentliche Vertragspflicht.<\/li>\n
          3. Der Kunde darf CleverReach keine Reputationsprobleme (IP- oder Domain-basiert) bei teilnehmenden ISP und Technologiepartnern (zum Beispiel basierend auf Spamtrap-Hits, Content-Scannern oder hohen Spamquoten) verursachen. Solche Serverprobleme f\u00fchren zu wirtschaftlichen Sch\u00e4den f\u00fcr CleverReach. Sie bedrohen das Gesch\u00e4ftsmodell und damit die wirtschaftliche Existenz im Kern. CleverReach beh\u00e4lt sich vor, Ersatz f\u00fcr solche Sch\u00e4den zu fordern. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Nutzung der CleverReach-Dienste nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) versto\u00dfen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Nutzung der CleverReach-Dienste\n